Die Mitteldeutsche Zeitung aus Halle berichtet am 26.01.2012 zu Grundwasserproblemen in Sachsen-Anhalt.
Der vollständige Artikel vom 14.11.2011 in der Online-Ausgabe der Mitteldeutschen Zeitung:
25Jan
Ist hier noch ein Stuhl frei?
Grüne werben in Lützen für Alternativen zur Braunkohle
Bericht von der Veranstaltung „Zukunft ohne Braunkohle“ der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am 23.01.2012 in Lützen von Sigrid Altendorf.
23Jan
Geplanter Steinbruch am Burgstetten: Grüne zweifeln an der Erforderlichkeit des Vorhabens
PRESSEMITTEILUNG vom 20. Januar 2012
Nach wie vor ist offen, ob bzw. wann es am Burgstetten (Saalekreis) einen neuen Porphyrsteinbruch geben wird. Wie das Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft in der Antwort zu einer Kleinen Anfrage des Landtagsabgeordneten Dietmar Weihrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mitteilte, ist das Ende des bergbaurechtlichen Planfeststellungsverfahrens derzeit nicht abschätzbar.
18Jan
Besuch im Landtag
Für interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Halle besteht am 23. März 2012 die Möglichkeit, den Landtag in Magdeburg in Aktion zu erleben: Dietmar Weihrich lädt gemeinsam mit Prof. Dr. Claudia Dalbert zu einem Besuch des Plenums ein. Auf dem Programm steht eine Führung durch den Landtag, die Teilnahme an der Debatte im Plenum sowie das Kennenlernen der Räumlichkeiten der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
18Jan
Finanzausgleichsgesetz und Nachtragshaushalt beschlossen
Der Landtag hat in seiner Sitzung am 15.12.2011 die Novellierung des Finanzausgleichgesetzes beschlossen. Noch in letzter Minute erhöhte die Koalition die Ausgleichsmasse um 38,3 Mio. Euro. Diese Summe liegt aber trotzdem weit unter dem von den Kommunen geforderten Bedarf. Die Grüne Landtagsfraktion hatte einige Änderungsanträge in das Verfahren eingebracht. Der für Halle wichtigste Änderungsantrag bezog sich auf die Berechnung der Investitionspauschale. Über die Investitionspauschale werden Projekte finanziert, ohne dass die Stadt eigene Finanzmittel aufwenden muss. Die Koalition hat nun mit dem neuen Gesetz die Berechnungsmethodik geändert, sodass im Ergebnis die Stadt in diesem Jahr 4,8 Mio. Euro weniger erhält. Wir wollten mit unserem Änderungsantrag erreichen, dass es bei der alten Berechnungsmethode bleibt. Unser Antrag wurde aber leider abgelehnt. Halle wird daher in diesem Jahr noch größere Schwierigkeiten haben, notwendige Investitionen zu finanzieren. Die notwendige Konsolidierung der Haushalte darf am Ende nicht dazu führen, dass den Kommunen keine Mittel für nachhaltige Investitionen zur Verfügung stehen.
19Dez
PM Hohe Grundwasserstände und Vernässungen in Sachsen-Anhalt
Landesregierung bleibt Antworten schuldig
MAGDEBURG – Die Landesregierung überreichte jetzt ihren Bericht zum Umgang mit hohen Grundwasserständen und Vernässungen in Sachsen-Anhalt. “Der Bericht enthält keinerlei konkrete Maßnahmenvorschläge. Es besteht die Gefahr, dass die 30 Millionen Euro aus dem Grundwasserfond einfach verpuffen”, befürchtet der umweltpolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dietmar Weihrich.
17Dez
PM Kein Kahlschlag bei freiwilligen Leistungen
Halle – Nachdem Details zur sogenannten Sparliste der Stadtverwaltung Halle bekannt geworden sind, übt der grüne Landtagsabgeordnete Dietmar Weihrich heftige Kritik an der Vorgehensweise: „In Gutsherrenart werden durch die Stadtverwaltung in kurzer Zeit Strukturen zerstört, die in langjähriger Arbeit von vielen Ehrenamtlichen aufgebaut wurden. Das kann nicht im Interesse der Stadt sein“, so Weihrich. Die Entscheidung über die Sparmaßnahmen sei darüber hinaus dem Einfluss des Rates entzogen, weil die Verwaltung entsprechend des Haushaltsentwurfes voraussichtlich keine Mittel in den Bereichen ausreiche, die auf der Kürzungsliste stehen. Weihrich dazu: „Ohne finanzielle Mittel werden viele Vereine und Initiativen sehr schnell aufgeben müssen. Der Stadtrat wird damit vor vollendete Tatsachen gestellt“.
