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03Sep

PM Hochwasserschutz von morgen

Nach dem Hochwasser 2013: “Zusammenfassen, analysieren, handeln”

MAGDEBURG/UM – “Der Hochwasserschutz von morgen muss dem Klimawandel Rechnung tragen. Tut er das nicht, ist er von gestern.” So lautet die Schlussfolgerung des umweltpolitischen Sprechers der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dietmar Weihrich, aus den Überflutungen.

“Zwei Jahrhundertfluten in elf Jahren – das macht mich nachdenklich. Wenn solche extremen Wetterverhältnisse so eng aufeinander folgen, können wir nicht einfach nur zum Alltagsgeschäft – sprich zum technischen Hochwasserschutz – übergehen. Das Hochwasser 2013 muss sorgfältig ausgewertet werden, damit wir die richtigen Lehren ziehen und die tatsächlichen Ursachen angehen können. Nur so können wir sicherstellen, dass der Hochwasserschutz zukünftig wirksam sein wird”, betont der bündnisgrüne Politiker Weihrich. Um jetzt die Fakten zu bündeln und daraus für die Zukunft die richtigen Konsequenzen zu ziehen, fasst die bündnisgrüne Fraktion in einer Großen Anfrage an die Landesregierung in mehr als 100 Einzelfragen sämtliche Aspekte zusammen:

Welche Summe wurde für Sanierung und Neubau an Deichen, Deichrückverlegungsprojekte, Wehre, Siele und Schöpfwerke sowie Hochwasserrückhaltebecken seit 2002 ausgegeben? Haben Klagen tatsächlich Hochwasserschutzverfahren verzögert? Wie hoch wird der Sanierungsbedarf sein? Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung für die Orte mit den höchsten Schadensfällen? Wann werden Hochwasserrisikokarten vorgelegt? Welche Personal- und Haushaltsmittel wurden seit 2000 jährlich für den Katastrophenschutz ausgegeben? Was soll in Zukunft für den Hochwasserschutz ausgegeben werden?

“Dies ist nur ein grober Überblick unserer Fragen. Besonders interessant werden für mich die Antworten der Landesregierung auf unsere Detailfragen sein. Hierbei fragen wir Informationen zu den Regionen von Bitterfeld und Raguhn-Jeßnitz sowie zu Heinrichsberg-Glindenberg, Fischbeck, Halle, Zeitz, Wetterzeube und Bernburg ab”, sagt Weihrich. “Für mich gilt hier überall: Zusammenfassen, analysieren, handeln.”

Weitere Details gibt’s im Netz unter:
http://gruene-fraktion-sachsen-anhalt.de/faktencheck/hochwasser/

Alle Bürgerinnen und Bürger können sich am Faktencheck zum Hochwasser 2013 der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Internet beteiligen:
Was hat aus Ihrer Sicht dazu geführt, dass Hochwasserschutzmaßnahmen nicht realisiert werden konnten?
E-Mails bitte an: hochwasser@gruene-fraktion-sachsen-anhalt.de

Zukunftsfester Hochwasserschutz:
Das bündnisgrüne Konzept eines zukunftsfesten Hochwasserschutzes gibt´s unter:
http://www.gruene-fraktion-sachsen-anhalt.de/positionen/natur-und-umweltschutz/

Verfasst am 03.09.2013 um 15:00 Uhr von mit den Stichworten , , , , .
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