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06Sep

PM Grünes Klimaschutzgesetz: “Lebensgrundlagen erhalten”

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern Klimaschutzgesetz:
“Lebensgrundlagen erhalten”

MAGDEBURG/UM – Die Folgen des Klimawandels spürt jeder. Verantwortlich für den Klimawandel ist der Ausstoß an Kohlendioxid (CO2). “Seit 1995 nimmt der Ausstoß von Kohlendioxid hier bei uns in Sachsen-Anhalt stetig zu. Diese Kurve müssen wir wieder umkehren. Wir haben eine Verpflichtung, so unseren lokalen Beitrag zur Lösung des weltweiten Problems Klimawandel zu leisten”, sagt der umweltpolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dietmar Weihrich. Aus diesem Grund stellt die bündnisgrüne Fraktion bei der Sitzung des Landtags in der kommenden Woche ein Klimaschutzgesetz zur Abstimmung vor.

“Bislang gibt es in Sachsen-Anhalt keine verbindlichen Klimaschutzziele. Es fehlen Richtwerte für die Erarbeitung und Umsetzung, Überprüfung und Berichterstattung der klimapolitisch notwendigen Maßnahmen. Zur Festlegung der Richtwerte brauchen wir einen verbindlichen Rahmen – den will die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit dem vorliegenden Gesetzentwurf schaffen”, erklärt der bündnisgrüne Politiker Weihrich.

Kernpunkt des Gesetzentwurfs ist die Erarbeitung eines Klimaschutzplans für Sachsen-Anhalt. Hierbei soll die Landesregierung das gesamte Spektrum der Interessensverbände – Umwelt-, Verbraucher- und Wirtschaftsverbände, Frauenverbände und -netzwerke, Arbeitnehmer- und Arbeitgeberverbände, Kirchen, Industrie- und Branchenverbände, Bürgerinnen und Bürger, aber auch Behörden sowie wissenschaftliche Einrichtungen – mit ins Boot holen. Weihrich: “Nur die Beteiligung eines möglichst breiten Spektrums gewährleistet die nötige Akzeptanz für den Klimaschutzplan. Nur so haben wir eine Chance, dass später auch die Umsetzung gelingt. Nur dann werden wir unsere Lebensgrundlagen erhalten.”

Hintergrund:
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) schätzt die Kosten durch Klimaschäden für Sachsen-Anhalt bis 2050 auf etwa 40 Milliarden Euro ein. In Anbetracht der Wirtschaftsleistung wird Sachsen-Anhalt damit nach Berechnungen des DIW mit 2,7 Prozent der Bruttowertschöpfung die höchsten Kosten durch Klimaschäden im Vergleich zu den anderen Bundesländern aufbringen. Bei diesen Berechnungen sind allerdings die Kosten des Hochwassers 2013 noch nicht enthalten.

Verfasst am 06.09.2013 um 16:00 Uhr von mit den Stichworten , , .
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