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11Mrz

PM zum Besuch der Hochwasserschutzanlagen in Calbe: „Müssen Anstrengungen verstärken“

Deichstraße, Gierfähre und Schleuse: Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN informierte sich in Calbe vor Ort über den aktuellen Stand des Hochwasserschutzes und die Beseitigung der Schäden durch das Hochwasser des Jahres 2013. Die Abgeordneten sprachen mit dem Leiter des Landesbetriebs Hochwasserschutz, Burkhard Henning, und dem Bürgermeister von Calbe, Sven Hause.

„Ich finde es sehr gut, dass die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN heute nach Calbe kommt. Nur vor Ort können sich Landtagsabgeordneten ein Bild von der Situation machen, wie das Hochwasser 2013 hier gewütet hat“, begrüßt Bürgermeister Hause, die Landtagsabgeordneten. Auch der Leiter des Landesbetriebs Hochwasserschutz Henning freut sich über den Besuch aus Magdeburg: „Wir wissen, dass wir viele Vorhaben im Land realisieren müssen, um im kommunalen Bereich den Hochwasserschutz sicher zu stellen. Gerade in der Stadt Calbe gibt es sehr viele Projekt, die umgesetzt werden müssen. Hierbei haben auch andere Träger, ihre Aufgaben zu erfüllen. Dabei ist eine enge Verzahnung wichtig, die von der Stadt Calbe ganz toll realisiert wird. Dabei geht es natürlich auch um sehr viel Geld. Und da ist es gut, wenn sich die Landespolitik vor Ort sehen lässt.“

„Wir konnten uns hier in Calbe davon überzeugen, dass zahlreiche Maßnahmen mit Fluthilfemitteln durchgeführt werden, wie beispielsweise der Hochwasserschutz für den Ortsteil Gottesgnaden“, berichtet der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Dietmar Weihrich. „Aber parallel dazu müssen die Anstrengungen verstärkt werden. Um einen wirksamen Hochwasserschutz gewährleisten zu können, brauchen wir zusätzliche Retentionsflächen im Oberlauf der Saale.“

Hause berichtete auch von Problemen beim Einsatz der Fluthilfemittel. So muss die Stadt Barby 200 Projekte abwickeln. Doch das Personal für diese Projekte ist zeitlich befristet eingestellt. Alle Verträge laufen am 18. März aus. „Dann stehen wir da mit nicht abgeschlossenen Projekten – und keinem Personal. Ich frage mich,  wieso die Richtlinien für die Fördermaßnahmen nicht geändert werden können“, erklärt Hause. „Die ganze Erfahrung des eingespielten Personals fällt dann weg.“

Die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Prof. Dr. Claudia Dalbert, versicherte Hause, dass ihre Fraktion „dieses Personalproblem im Landtag im zuständigen Ausschuss bei der nächsten Sitzung ansprechen wird“.

„Solche Termine sind für die Arbeit der Fraktion unverzichtbar. Hier vor Ort können wir uns besser über die Probleme informieren, als theoretisch auf irgendwelchen Papieren im Büro in Magdeburg“, sagt Dalbert. „Hier vor Ort tun sich sehr viele Detailaspekte auf; gerade in Bezug auf den Hochwasserschutz und beispielsweise die Anbindung durch die Gierseilfähre.“

Die Gierseilfähre sei ein wichtiges, lokales Verkehrsmittel, das die beiden Ufer miteinander verbindet. Dalbert: „Solch eine Fähre ist aber auch eine Attraktion für den Ausbau des sanften Tourismus. Zusätzlich dient solch eine jahrhundertealte Tradition der Identitätsbildung. Es gibt noch weitere Gierseilfähren hier bei uns im Land. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzt sich dafür ein, diese Gierseilfähren zu erhalten.“

 

Verfasst am 11.03.2015 um 15:21 Uhr von mit den Stichworten , .
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