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Feinstaub
14Okt

MZ berichtet: Saison für Verbrennung von Gartenabfällen beginnt

Die Mitteldeutsche Zeitung berichtet am 13.10.2013 in ihrer Lokalausgabe aus Jessen unter dem Titel “Legale Qualmwolken” über den Beginn der Saison für die Verbrennung von Gartenabfällen. Hier geht es zum Online-Artikel.

20Aug

PM Stadtverwaltung soll Feinstaubemissionen senken

Modernisierung des städtischen Fuhrparks dringend erforderlich

Nach einem Bericht des Halle-Spektrums zu den Ausnahmegenehmigungen für die Verbote der Umweltzone hat der grüne Landtagsabgeordnete, Dietmar Weihrich, die Stadtverwaltung zum Handeln aufgefordert.

01Sep

Umweltzone in Halle

 

Zur Umweltzone die ab heute in Halle besteht sagte Dietmar Weihrich der MZ:

“Die Umweltzone war unvermeidbar und wird einen Beitrag zur Senkung der Feinstaub- und
insbesondere auch der Stickoxid-Konzentrationen leisten. Das Umweltministerium Sachsen-Anhalt hatte aufgrund der
hohen Konzentrationen von Feinstaub und Stickoxiden nach geltender Rechtslage keine Alternative.”

20Jul

PM Ausnahmeregelungen zur Umweltzone in Halle und Magdeburg angleichen

Der grüne Landtagsabgeordnete Dietmar Weihrich fordert, die Ausnahmeregelungen zur Umweltzone in Halle denen Magdeburgs anzugleichen. „Dies hätte den Vorteil, dass die beiden Städte die jeweiligen Ausnahmegenehmigungen gegenseitig aner-kennen könnten“, so Weihrich. Bei gleichen Regelungen und gegenseitiger Anerken-nung müssten die Anträge nur einmal gestellt werden. Dies würde Kosten und Ver-waltungsaufwand einsparen.
„Die Stadt Halle muss nun umgehend die entsprechende Verfügung erlassen, damit die Betroffenen Klarheit über die Regelungen erhalten und die Anträge auf Ausnah-megenehmigungen stellen könnten“, betont Weihrich. Es sei nicht hinnehmbar, dass die Stadt den Prozess weiter verzögere.

19Jul

PM Erlass zu Umweltzone zurücknehmen

Grüner MdL Weihrich kritisiert Landesverkehrsministerium
In einer Mitteilung übt der grüne Landtagsabgeordnete Dietmar Weihrich scharfe Kritik an dem jüngsten Erlass des Verkehrsministeriums zu den Umweltzonen. In dem von Abteilungsleiter Karl-Hermann Fahsel unterzeichneten Erlass werden die unteren Straßenverkehrsbehörden angewiesen, wegen „fehlender rechtlicher Zuständig-keit bis auf Weiteres“ keine Ausnahmegenehmigungen zum Einfahrverbot in die Umweltzone zu erteilen.
„Der Erlass, der offensichtlich ohne Abstimmung mit dem Umweltministeriums in Kraft gesetzt wurde, führt zu einer chaotischen Situation und muss deshalb umgehend zurückgenommen werden. Gleichzeitig sollten sich Verkehrs- und Umweltministerium auf eine Verfahrensweise verständigen, die den betroffenen Städten Halle und Magdeburg Rechtssicherheit bietet“, so Weihrich.
Ohne eine klare Regelung zu den Zuständigkeiten könnten möglicherweise trotz Inkrafttretens der Einfahrverbote keine Ausnahmegenehmigungen erteilt werden. Dies hätte erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen zur Folge, weil dann sämtliche Übergangsregelungen wegfallen und betroffene Bürgerinnen und Bürger sowie Gewerbebetriebe vor unlösbare Probleme gestellt würden, erläutert Weihrich.

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